Geschäftsbedingungen

Allgemeine Bedingungen und Konditionen

Artikel 1 - Definitionen

In diesen Bedingungen wird Folgendes verstanden unter:

Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;

Verbraucher: die natürliche Person, die nicht im Rahmen ihrer beruflichen oder geschäftlichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;

Tag: Kalendertag;

Dauerschuldverhältnis: ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum verteilt ist;

Dauerhafter Datenträger: jedes Medium, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, Informationen, die an ihn persönlich gerichtet sind, so zu speichern, dass sie in Zukunft abgerufen und unverändert reproduziert werden können;

Widerrufsrecht: die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Widerrufsfrist von dem Fernabsatzvertrag zurückzutreten;

Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet;

Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen ausschließlich Techniken der Fernkommunikation bis zum Abschluss des Vertrages verwendet werden;

Technik der Fernkommunikation: ein Mittel, das verwendet werden kann, um einen Vertrag abzuschließen, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig an demselben Ort zusammenkommen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 - Identität des Unternehmers

KS Online hat seinen Sitz in Alkmaar, E-Mail: info@mayer-boutique.de, und ist im Handelsregister der Industrie- und Handelskammer unter der Nummer 85704520 und der Umsatzsteuernummer NL863712782B01 eingetragen und vermittelt Verträge über die Lieferung von Produkten von Lieferanten über die Website.

Artikel 3 - Anwendbarkeit

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden Fernabsatzvertrag und jede Bestellung zwischen Unternehmer und Verbraucher.

Vor Abschluss des Fernabsatzvertrages wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, so wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrages darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und sie auf Anfrage des Verbrauchers unverzüglich und kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.

Sollte der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen werden, kann abweichend vom vorherigen Absatz und vor Abschluss des Fernabsatzvertrages der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher auf elektronischem Wege zur Verfügung gestellt werden, so dass er auf einem dauerhaften Datenträger einfach gespeichert werden kann. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, so wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrages angegeben, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können, und dass sie auf Anfrage des Verbrauchers auf elektronischem Wege oder auf andere Weise kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.

Für den Fall, dass neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, finden die Absätze zwei und drei entsprechende Anwendung und der Verbraucher kann sich im Falle widersprüchlicher Allgemeiner Geschäftsbedingungen stets auf die für ihn günstigere Bestimmung berufen.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einem Zeitpunkt ganz oder teilweise nichtig sein oder für nichtig erklärt werden, so bleibt der Vertrag und diese Bedingungen im Übrigen bestehen und die betreffende Bestimmung wird in gegenseitigem Einvernehmen unverzüglich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem ursprünglichen Sinn und Zweck möglichst nahekommt.

Sachverhalte, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen.

Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen unserer Bedingungen sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.

Artikel 4 - Das Angebot

Sofern ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder unter Bedingungen erfolgt, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.

Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Verbraucher eine angemessene Bewertung des Angebots zu ermöglichen. Wenn der Unternehmer Bilder verwendet, entsprechen diese einer wahrheitsgetreuen Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Irrtümer oder offensichtliche Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.

Alle Bilder, Spezifikationen und Daten im Angebot sind Richtwerte und können nicht zu Schadensersatz oder zur Auflösung des Vertrages führen.

Bilder von Produkten stellen eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte dar. Der Unternehmer kann nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt mit den realen Farben der Produkte übereinstimmen.

Jedes Angebot enthält Informationen, die dem Verbraucher klar machen, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:

- den Preis, exklusive Einfuhrabgaben und Mehrwertsteuer. Diese zusätzlichen Kosten gehen zu Lasten und Risiko des Kunden. Der Post- und/oder Kurierdienst wird im Hinblick auf die Einfuhr die besondere Regelung für Post- und Kurierdienste anwenden. Diese Regelung gilt, wenn die Waren in das EU-Land des Bestimmungsorts eingeführt werden, was in diesem Fall auch zutrifft. Der Post- und/oder Kurierdienst erhebt die Mehrwertsteuer (gegebenenfalls zusammen mit den berechneten Einfuhrabgaben) beim Empfänger der Waren;

- die gegebenenfalls anfallenden Versandkosten;

- die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommen wird und welche Handlungen dafür erforderlich sind;

- die Anwendung oder Nichtanwendung des Widerrufsrechts;

- die Art der Bezahlung, Lieferung und Durchführung des Vertrages;

- die Frist für die Annahme des Angebots bzw. die Frist, innerhalb der der Unternehmer den Preis garantiert;

- die Höhe des Tarifs für Fernkommunikation, wenn die Kosten für die Nutzung der Fernkommunikationstechnik auf einer anderen Grundlage als dem regulären Grundtarif für das verwendete Kommunikationsmittel berechnet werden;

- ob der Vertrag nach Abschluss archiviert wird und gegebenenfalls auf welche Weise dieser für den Verbraucher abrufbar ist;

- die Art und Weise, wie der Verbraucher die im Rahmen des Vertrages von ihm bereitgestellten Daten vor Vertragsabschluss überprüfen und gegebenenfalls korrigieren kann;

- die gegebenenfalls anderen Sprachen, in denen der Vertrag neben Niederländisch geschlossen werden kann;

- die Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterworfen hat, und die Art und Weise, wie der Verbraucher diese Verhaltenskodizes elektronisch einsehen kann; und

- die Mindestdauer des Fernabsatzvertrages im Falle einer Dauerschuldverhältnisses. Optional: verfügbare Größen, Farben, Materialien.

Artikel 5 - Der Vertrag

Der Vertrag kommt unter Vorbehalt des in Absatz 4 festgelegten Zeitpunktes zustande, wenn der Verbraucher das Angebot annimmt und die dabei festgelegten Bedingungen erfüllt.

Wenn der Verbraucher das Angebot elektronisch akzeptiert hat, bestätigt der Unternehmer umgehend auf elektronischem Wege den Eingang der Annahme des Angebots. Solange der Eingang dieser Annahme nicht vom Unternehmer bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag kündigen.

Wenn der Vertrag elektronisch zustande kommt, ergreift der Unternehmer angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der elektronischen Übertragung von Daten und stellt eine sichere Webumgebung bereit. Wenn der Verbraucher elektronisch zahlen kann, wird der Unternehmer entsprechende Sicherheitsmaßnahmen ergreifen.

Der Unternehmer kann sich - im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften - darüber informieren, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie über alle Tatsachen und Faktoren, die für den verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags von Bedeutung sind. Wenn der Unternehmer aufgrund dieser Untersuchung gute Gründe hat, den Vertrag nicht einzugehen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage zu begründen oder an die Ausführung besondere Bedingungen zu knüpfen.

Der Unternehmer wird dem Verbraucher beim Produkt oder Dienst die folgenden Informationen schriftlich oder auf eine Weise zur Verfügung stellen, die es dem Verbraucher ermöglicht, sie auf einem dauerhaften Datenträger in einer zugänglichen Weise zu speichern:

1. die Besucheradresse der Niederlassung des Unternehmers, an die sich der Verbraucher bei Beschwerden wenden kann;

2. die Bedingungen, unter denen und die Art und Weise, wie der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann, oder eine klare Benachrichtigung über die Nichtanwendung des Widerrufsrechts;

3. Informationen über Garantien und bestehende Dienstleistungen nach dem Kauf;

4. die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen enthaltenen Daten, es sei denn, der Unternehmer hat diese Daten dem Verbraucher bereits vor Ausführung des Vertrages zur Verfügung gestellt;

5. die Kündigungsanforderungen des Vertrages, wenn der Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr oder eine unbestimmte Laufzeit hat.

Im Falle einer Dauerschuldverhältnisses gilt die Bestimmung im vorherigen Absatz nur für die erste Lieferung.

Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung ausreichender Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.

Artikel 6 - Widerrufsrecht

Bei dem Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Diese Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen zuvor vom Verbraucher benannten und dem Unternehmer bekannten Vertreter.

Während der Widerrufsfrist wird der Verbraucher das Produkt und die Verpackung sorgfältig behandeln. Er wird das Produkt nur insoweit auspacken oder verwenden, als es erforderlich ist, um zu beurteilen, ob er das Produkt behalten möchte. Wenn er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, wird er das Produkt mit allen gelieferten Zubehörteilen und - soweit vernünftigerweise möglich - im Originalzustand und in der Originalverpackung an den Unternehmer zurücksenden, gemäß den vom Unternehmer bereitgestellten klaren und angemessenen Anweisungen.

Wenn der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben möchte, ist er verpflichtet, dies innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts dem Unternehmer mitzuteilen. Die Mitteilung darüber muss der Verbraucher mittels einer schriftlichen Nachricht/E-Mail vornehmen. Nachdem der Verbraucher erklärt hat, sein Widerrufsrecht ausüben zu wollen, muss er das Produkt innerhalb von 14 Tagen zurücksenden. Der Verbraucher muss nachweisen, dass die Waren rechtzeitig zurückgesandt wurden, beispielsweise durch einen Versandbeleg.

Wenn der Kunde nach Ablauf der in Absatz 2 und 3 genannten Fristen nicht erklärt hat, sein Widerrufsrecht ausüben zu wollen, bzw. das Produkt nicht an den Unternehmer zurückgesandt hat, ist der Kauf bindend.

Artikel 7 - Kosten im Falle des Widerrufs

Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, trägt er die Kosten für die Rücksendung der Produkte.

Wenn der Verbraucher einen Betrag gezahlt hat, wird der Unternehmer diesen Betrag so schnell wie möglich, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen nach dem Widerruf, zurückzahlen. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass das Produkt bereits vom Webshop-Betreiber zurück erhalten wurde oder ein schlüssiger Beweis für die vollständige Rücksendung vorgelegt werden kann.

Artikel 8 - Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers für Produkte gemäß Absatz 2 und 3 ausschließen. Der Ausschluss des Widerrufsrechts gilt nur, wenn der Unternehmer dies klar im Angebot, zumindest rechtzeitig vor Abschluss des Vertrages, angegeben hat.

Der Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur für Produkte möglich:

1. die vom Unternehmer gemäß den Spezifikationen des Verbrauchers hergestellt wurden;

2. die eindeutig persönlicher Natur sind;

3. die aufgrund ihrer Art nicht zurückgesendet werden können;

4. die schnell verderben oder altern können;

5. deren Preis an Schwankungen auf dem Finanzmarkt gebunden ist, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;

6. für einzelne Zeitungen und Zeitschriften;

7. für Audio- und Videoaufnahmen sowie Computerprogramme, deren Versiegelung der Verbraucher gebrochen hat;

8. für hygienische Produkte, deren Versiegelung der Verbraucher gebrochen hat.

Der Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur für Dienstleistungen möglich:

1. die Beherbergung, Beförderung, Restaurantbetrieb oder Freizeitgestaltung zu einem bestimmten Datum oder während eines bestimmten Zeitraums erbracht werden;

2. deren Erbringung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers begonnen wurde, bevor die Bedenkzeit abgelaufen ist;

3. die Wetten und Lotterien betreffen.

Artikel 9 - Der Preis

Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, es sei denn, es handelt sich um Preisanpassungen aufgrund von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.

Abweichend von Absatz 1 kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise an Schwankungen auf dem Finanzmarkt gebunden sind und auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, zu variablen Preisen anbieten. Diese Bindung an Schwankungen und die Tatsache, dass gegebenenfalls angegebene Preise Richtpreise sind, werden im Angebot angegeben.

Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Abschluss des Vertrages sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen beruhen. Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach Abschluss des Vertrages sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und:

1. sie auf gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen beruhen; oder

2. der Verbraucher das Recht hat, den Vertrag ab dem Tag zu kündigen, an dem die Preiserhöhung in Kraft tritt.

Der Ort der Lieferung erfolgt gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Umsatzsteuergesetzes von 1968 im Land, in dem der Transport beginnt. Im vorliegenden Fall erfolgt diese Lieferung außerhalb der EU. Entsprechend werden vom Post- oder Kurierdienst beim Empfänger Einfuhrumsatzsteuer bzw. Zollgebühren erhoben. Daher wird keine Umsatzsteuer vom Unternehmer erhoben.

Alle Preise sind vorbehaltlich von Druck- und Satzfehlern. Für die Folgen von Druck- und Satzfehlern wird keine Haftung übernommen. Bei Druck- und Satzfehlern ist der Unternehmer nicht verpflichtet, das Produkt zum falschen Preis zu liefern.

Artikel 10 – Konformität und Garantie

Der Unternehmer garantiert, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen der Vereinbarung entsprechen, den im Angebot angegebenen Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Qualität und/oder Brauchbarkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften. Sofern vereinbart, garantiert der Unternehmer auch, dass das Produkt für einen anderen als den normalen Gebrauch geeignet ist.

Eine vom Unternehmer, Hersteller oder Importeur gewährte Garantie beeinträchtigt nicht die gesetzlichen Rechte und Ansprüche des Verbrauchers aus dem Vertrag gegenüber dem Unternehmer.

Eventuelle Mängel oder falsch gelieferte Produkte müssen dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich gemeldet werden. Die Rücksendung der Produkte muss in der Originalverpackung und in neuwertigem Zustand erfolgen.

Die Garantiefrist des Unternehmers entspricht der Herstellergarantiefrist. Der Unternehmer ist jedoch in keinem Fall für die endgültige Eignung der Produkte für jede individuelle Anwendung durch den Verbraucher verantwortlich, noch für etwaige Ratschläge zur Verwendung oder Anwendung der Produkte.

Die Garantie gilt nicht, wenn:

Der Verbraucher die gelieferten Produkte selbst repariert und/oder bearbeitet hat oder von Dritten hat reparieren und/oder bearbeiten lassen;

Die gelieferten Produkte abnormalen Bedingungen ausgesetzt waren oder anderweitig unsachgemäß behandelt wurden oder im Widerspruch zu den Anweisungen des Unternehmers und/oder der Verpackung behandelt wurden;

Die Mängel ganz oder teilweise auf Vorschriften zurückzuführen sind, die die Regierung in Bezug auf die Art oder Qualität der verwendeten Materialien erlassen hat oder erlassen wird.

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung

Der Unternehmer wird größtmögliche Sorgfalt bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen von Produkten walten lassen.

Als Lieferadresse gilt die Adresse, die der Verbraucher dem Unternehmen mitgeteilt hat.

Unter Berücksichtigung dessen, was in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt ist, wird das Unternehmen angenommene Bestellungen umgehend, jedoch spätestens innerhalb von 30 Tagen ausführen, es sei denn, der Verbraucher hat einer längeren Lieferfrist zugestimmt. Wenn es zu Verzögerungen bei der Lieferung kommt oder eine Bestellung ganz oder teilweise nicht ausgeführt werden kann, erhält der Verbraucher spätestens 30 Tage nach Aufgabe der Bestellung eine Benachrichtigung darüber. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag ohne Kosten zu kündigen und ggf. Schadenersatz zu verlangen.

Im Falle einer Kündigung gemäß dem vorherigen Absatz wird das Unternehmen den vom Verbraucher gezahlten Betrag so bald wie möglich, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Kündigung, zurückerstatten.

Wenn sich herausstellt, dass die Lieferung eines bestellten Produkts unmöglich ist, wird sich das Unternehmen bemühen, einen Ersatzartikel zur Verfügung zu stellen. Spätestens bei der Lieferung wird auf klare und verständliche Weise mitgeteilt, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Bei Ersatzartikeln kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten für eine eventuelle Rücksendung trägt das Unternehmen.

Das Risiko von Beschädigung und/oder Verlust von Produkten liegt beim Unternehmen bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Verbraucher oder einen zuvor benannten und dem Unternehmen bekannten Vertreter, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Artikel 12 – Produkte oder Dienstleistungen

Einige Produkte oder Dienstleistungen sind möglicherweise nur online über die Website erhältlich. Diese Produkte oder Dienstleistungen können möglicherweise nur in begrenzten Mengen zurückgegeben oder umgetauscht werden, in Übereinstimmung mit unserer Rückgaberichtlinie.

Wir haben uns bemüht, die Farben und Bilder unserer Produkte im Geschäft so genau wie möglich wiederzugeben. Wir können jedoch nicht garantieren, dass Ihr Computerbildschirm die Farben korrekt anzeigt.

Wir behalten uns das Recht vor, sind jedoch nicht verpflichtet, den Verkauf unserer Produkte oder Dienstleistungen an eine Person, geografische Region oder ein Rechtssystem zu beschränken. Wir können dieses Recht von Fall zu Fall ausüben. Wir behalten uns das Recht vor, die Mengen der von uns angebotenen Produkte oder Dienstleistungen zu begrenzen. Alle Beschreibungen von Produkten oder Produktpreisen können jederzeit nach eigenem Ermessen ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Wir behalten uns das Recht vor, ein Produkt jederzeit einzustellen. Alle Angebote von Produkten oder Dienstleistungen auf dieser Website sind ungültig, soweit gesetzlich verboten.

Wir garantieren nicht, dass die Qualität der Produkte, Dienstleistungen, Informationen oder anderer Materialien, die Sie kaufen oder erhalten, Ihren Erwartungen entspricht oder dass etwaige Fehler im Service korrigiert werden.

Obwohl wir bei der Qualitätskontrolle unser Bestes tun, um Größenabweichungen zu minimieren, kann es bei Kleidung zu einem Unterschied von 3-7 cm und bei Schuhen von 1 cm kommen.

Lieferung:

Wenn Sie bestellt haben und Ihre Bestellung nicht abholen, bevor sie an uns zurückgesendet wird (ungefähr 14 Tage), berechnen wir 50% des Kaufpreises für unsere Arbeit, um die Bestellung abzuwickeln.

Wenn das Tracking anzeigt, dass das Paket zugestellt wurde, Sie jedoch Ihre Bestellung nicht erhalten haben, müssen Sie zuerst das Postamt oder ein anderes Transportunternehmen kontaktieren, um zu erfragen, was mit Ihrem Paket passiert ist. Wenn das Postamt oder ein anderes Transportunternehmen angibt, dass das Paket während des Transports verloren gegangen ist, bitten Sie um eine offizielle Bestätigung, dass das Paket verloren gegangen ist, und senden Sie diese an uns.

Rückgaberecht:

Rücksendeanträge müssen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt Ihrer Bestellung eingereicht werden.

Hinweis: Unterwäsche, Masken und Schönheitsprodukte können nicht zurückgegeben werden.

Unsere Rücksendeadresse befindet sich in China.

Artikel 13 – Langfristige Transaktionen: Dauer, Kündigung und Verlängerung

Kündigung

Der Verbraucher kann einen Vertrag, der für unbestimmte Zeit abgeschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen abzielt, jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

Der Verbraucher kann einen Vertrag, der für eine bestimmte Zeit abgeschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen abzielt, jederzeit zum Ende der vereinbarten Laufzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

Der Verbraucher kann die in den vorherigen Absätzen genannten Verträge:

jederzeit kündigen und nicht auf eine Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder in einem bestimmten Zeitraum beschränkt sein;

mindestens auf die gleiche Weise kündigen, wie sie von ihm abgeschlossen wurden; jederzeit mit derselben Kündigungsfrist, die der Unternehmer für sich selbst vereinbart hat.

Verlängerung

Ein Vertrag, der für eine bestimmte Zeit abgeschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen abzielt, darf nicht stillschweigend verlängert oder erneuert werden für eine bestimmte Dauer.

Abweichend von dem vorherigen Absatz darf ein Vertrag, der für eine bestimmte Zeit abgeschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften abzielt, stillschweigend für eine bestimmte Dauer von höchstens drei Monaten verlängert werden, wenn der Verbraucher diesen verlängerten Vertrag zum Ende der Verlängerung mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann.

Ein Vertrag, der für eine bestimmte Zeit abgeschlossen wurde und der auf die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen abzielt, darf nur stillschweigend für unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Verbraucher jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann und eine Kündigungsfrist von höchstens drei Monaten gilt, wenn der Vertrag auf die regelmäßige, aber weniger als einmal monatlich stattfindende Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften abzielt.

Ein Vertrag mit beschränkter Laufzeit zur regelmäßigen Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften (Probe- oder Einführungsabonnement) wird nicht stillschweigend verlängert und endet automatisch nach Ablauf der Probe- oder Einführungszeit.

Artikel 14 – Zahlung

Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der Bedenkzeit gemäß Artikel 6 Absatz 1 zu zahlen. Im Falle eines Dienstleistungsvertrags beginnt diese Frist nach Erhalt der Bestätigung des Vertrags durch den Verbraucher.

Der Verbraucher ist verpflichtet, Fehler in den bereitgestellten oder angegebenen Zahlungsdaten dem Unternehmer unverzüglich mitzuteilen.

Im Falle eines Zahlungsverzugs des Verbrauchers hat der Unternehmer, vorbehaltlich gesetzlicher Einschränkungen, das Recht, dem Verbraucher die vereinbarten angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.

Artikel 15 – Beschwerdeverfahren

Beschwerden über die Durchführung des Vertrags müssen innerhalb von 7 Tagen nach Feststellung der Mängel vollständig und klar beim Unternehmer eingereicht werden.

Beschwerden, die beim Unternehmer eingereicht werden, werden innerhalb von 14 Tagen nach dem Datum des Eingangs beantwortet. Wenn eine Beschwerde eine absehbar längere Bearbeitungszeit erfordert, wird der Unternehmer dem Verbraucher innerhalb der 14-Tage-Frist eine Eingangsbestätigung und eine Angabe darüber senden, wann der Verbraucher eine umfassendere Antwort erwarten kann.

Wenn die Beschwerde nicht in gegenseitigem Einvernehmen gelöst werden kann, entsteht ein Streit, der für die Streitbeilegung geeignet ist.

Eine Beschwerde setzt die Verpflichtungen des Unternehmers nicht aus, es sei denn, der Unternehmer gibt schriftlich etwas anderes an.

Wenn eine Beschwerde vom Unternehmer für gerechtfertigt befunden wird, wird der Unternehmer nach eigenem Ermessen entweder die gelieferten Produkte kostenlos ersetzen oder reparieren.

Artikel 16 – Streitigkeiten

Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen anwendbar sind, ist ausschließlich niederländisches Recht anwendbar. Dies gilt auch dann, wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz im Ausland hat.